„Das ist ein schlechter Tag für die Demokratie. Es ist unverzeihlich, die Wahl muss rückgängig gemacht werden“ sagte Kanzlerin Angela Merkel während ihres Besuchs in Südafrika und meinte damit die Wahl von Herrn Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Die Angelegenheit wuchs sich zu einem großen Eklat aus, weil Herr Kemmerich mit den Stimmen der … Weiterlesen

Befreiung vor 75 Jahren?? Mit der bedingungslosen Kapitulation endete die wohl schlimmste Zeit der deutschen Geschichte. Deutschland fühlte sich befreit von einer unmenschlichen Diktatur; das Land war ein einziger Trümmerhaufen. Das Erbe des Hitlerregimes: sechs Jahre Krieg, der Millionen Menschen das Leben gekostet hat, Tausende mussten noch lange Zeit in Gefangenschaft leiden. Deutschland war erlöst … Weiterlesen

Der 8. Mai 1945 – Ende und Anfang „Dieser Tag ist ein Tag der Selbstbesinnung, ein Tag der Erinnerung und Trauer ebenso wie der Dankbarkeit und der Hoffnung“. Es war der erste Bundespräsident, Theodor Heuß, der das sagte, und weiter: “ Der 8. Mai 1945 ist ein Tag tiefster Paradoxie, weil wir erlöst und zugleich … Weiterlesen

Identifiziert sich die FDP noch mit einem Deutschland abendländischer Prägung? Als FDP-Mitglied hat mich die Nachricht, dass die FDP-Krefeld den Muezzin-Ruf in Deutschland verstetigen will, doch sehr irritiert. Für mich wäre es eher verständlich gewesen, wenn diese Forderung von muslemischen Verbänden oder von der DITIB- Lobby gekommen wäre.Hier zeigt sich wieder einmal, zu was falsch … Weiterlesen

Beschlossen wurden Sonderregelungen für Vereine, die sich insbesondere auf die Durchführung von Jahreshaupt- und Mitgliederversammlungen beziehen. Demnach werden vorübergehend Erleichterungen für die Durchführung von Hauptversammlungen von Vereinen geschaffen. Diese Regelungen gelten für das Jahr 2020 und können durch den Bund auf das Jahr 2021 verlängert werden. Nach den bisherigen Regelungen dürfen Vereine ihre Mitgliederversammlungen nur … Weiterlesen

Zur neuen Vorsitzenden wählten die Mitglieder einstimmig die bisherige Schriftführerin Sigrid-Angela Pressel. „Nach über 14 gemeinsamen Jahren im Vorstand des Ortsverbandes“, freut sich Jürgen Schulte „haben wir mit Sigrid Pressel eine würdige Nachfolgerin gefunden.“ Als 1. Amtshandlung schlug die neue Vorsitzende Sigrid Pressel der Versammlung vor, Jürgen Schulte zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen, was einstimmig erfolgte. … Weiterlesen

Ende letzten Jahres haben wir an dieser Stelle 10 Thesen zur Stärkung des Mittelstandes veröffentlicht. Diese Thesen hat Michael Theurer MdB zusammen mit der FDP-Bundestagsfraktion in insgesamt sechs Anträgen in parlamen-tarische Initiativen umgesetzt. Michael Theurer ist Stv. Vorsitzender der FDP-Fraktion  und Vorsitzender des AK II (Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Tourismus. Michael … Weiterlesen

Stellungnahme der FDP/FW-Gemeinderats-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Molt, sehr geehrte Amtsleiterinnen,  liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Johann Wolfgang von Goethe sagte einmal:  „Nicht alles Wünschenswerte ist erreichbar, nicht alles Erkennenswerte erkennbar.“ So sollte jeder den Spagat zwischen Wünschenswertem und Machbarem lernen und wir müssen Wünschenswertes am Machbaren orientieren. … Weiterlesen

Die Verwaltung berichtet im letzten Mitteilungsblatt aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 20.1.2020 unter Tagesordnungspunkt Position 2a, dass die Gemeinde Remshalden für die Beseitigung der illegalen Müllentsorgung und Reinigung um die Containerstandorte in 2019 insgesamt 70.672,- Euro aufwenden musste. Soweit der sachliche Bericht. Die Protokollantin darf leider nicht schreiben, dass diese Art der Müllentsorgung … Weiterlesen

Seit Jahrzehnten wird immer wieder – besonders vor Wahlen – ein Abbau der Bürokratie, eine Reform der Verwaltung und der Steuergesetze versprochen. „Das einzig Lebendige an der Bürokratie sind ihre Opfer“ schreibt Wolfgang Molitor in den Stuttgarter Nachrichten.Die FDP fordert seit Jahren, die Bürokratie in Bund, Land und Kommune vernünftig zu reduzieren Doch allen Ankündigungen zum … Weiterlesen