Wohl eher nicht. Großmundige Worte einer Regierung, die wider besseren Wissens ein Paket geschnürt hat, das seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllt.
Ja, man spürt sie, die „deutliche sozialdemokratische Handschrift“, der jeder Bezug zur Wirtschaftlichkeit fehlt. Hier wurde durch die große Koalition ein Komplott geschmiedet frei nach dem Motto: gibst du mir das, gebe ich dir das!
Die SPD spricht von Stärkung der Kaufkraft, der Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen und, dass besonders Menschen der mittleren und niedrigen Einkommen profitieren würden. Die ausgerechnete Ersparnis des DIW von 157,- € bis 696,- € ist im halben Jahr. Das entspricht pro Monat ca. 26,- € bis 116,- €. Das heißt aber im Umkehrschluss, wer 116,- € spart, gibt im Monat nahezu 4.000,- € aus. Wer aber monatlich 26,- € spart und sie „mehr in der Tasche hat“, der kurbelt keine Wirtschaft an!
Eine Familie spart bei einem Lebensmittel-Wocheneinkauf für 150 Euro satte 2,67 Euro. Doch wer sich z.B. ein Wohnmobil für 45.000 Euro kauft zahlt gut 1.134 Euro weniger.
Was ist das Fazit? Der kleine Mann spart Centbeträge und die, die es sich leisten können große Anschaffungen in Zeiten von Kurzarbeit zu tätigen, die sparen dann richtig. Ist das sozialdemokratisch?
Auch schreibt die SPD, dass z.B. Gastronomen die Möglichkeit haben, die Preise nicht zu senken. Umkehrschluss: eine versteckte Preiserhöhung, die alle tragen müssen. Genau das wollte die Regierung doch eigentlich nicht. Ist das sozialdemokratisch?
Große Betriebe, die in der Krise tatsächlich noch investieren können (wahrscheinlich durch Kredite, die sie zurückzahlen müssen), werden dann aber im kommenden Jahr nicht mehr investieren. D.h. es wurde nur vorgezogen und verlagert. Diese Investitionen werden nächstes Jahr dann fehlen. War da nicht schon mal sowas Ähnliches??? Abwrackprämie???
Unabhängig von der Betriebsgröße spart kein einziges Unternehmen durch die MwSt.-Senkung bei Investitionen, da netto fakturiert wird, d.h. Vorsteuer und MwSt. heben sich auf.
Die 20 Mrd., die diese MwSt.-Senkung den Staat kostet, wären wesentlich sinnvoller einzusetzen gewesen. Wie kann man nur sehenden Auges so entscheiden?
Sigrid Pressel